30. Juni: Griechenland nach der Wahl

Fre­itag, den 30.06.2023, 19:00 Uhr 

im EineWeltHaus, Schwan­thaler­str. 80, Weltraum

Infor­ma­tionsver­anstal­tung

Am 21. Mai 2023 fan­den in Griechen­land Par­la­mentswahlen statt. Das Wahlergeb­nis war für alle Wahlan­a­lysten, Jour­nal­is­ten und für die große Mehrheit der Bevölkerung sehr über­raschend und für alle unerwartet.

Die regierende Nea Dimokra­tia (ND) von Min­is­ter­präsi­dent Mit­so­takis erhielt 40,8 % (plus 0,94%). Syriza mit Alex­is Tsipras erre­ichte knapp über 20% (minus 11,46%). Die Sozialdemokratis­che PASOK-KINAL mit 11,46 (plus 3,35%), die kom­mu­nis­tis­che Partei KKE mit 7,23 (plus 1,93%) und die nation­al­is­tis­che Ellini­ki Lysi (griechis­che Lösung) mit 4,45% (plus 0,74 %) haben ihre Stim­menan­teile deut­lich erhöht. Die Partei des früheren Finanzmin­is­ters Janis Varo­ufakis, MERA 25 mit 2,63% (minus 0,82%) und 2 weit­ere Parteien haben den Einzug ins Par­la­ment knapp ver­fehlt (3% Hürde).

Nach­dem auch der Wahlsieger die erforder­liche Par­la­mentsmehrheit nicht erre­ichte und eine Koali­tion­sregierung von allen Parteien abgelehnt wurde, kommt es zu Neuwahlen am 25. Juni 2023.

Ob es zu ein­er Kor­rek­tur des Wahlergeb­niss­es vom 21. Mai kommt, ob es dem Oppo­si­tions­führer Alex­is Tsipras gelin­gen wird, einen Teil der ver­lore­nen Stim­men zurück­zugewin­nen, wer­den wir bei der Ver­anstal­tung am 30. Juni erfahren.

Das Wahlergeb­nis wirft viele Fra­gen auf:

  • Wie ist zu erk­lären, dass die regierende ND trotz der vie­len Skan­dale, trotz der höch­sten Teuerungsrate im Lande, trotz der wach­senden Armut, trotz der vie­len Woh­nungsver­steigerun­gen, trotz des größten Abhörskan­dals und des ver­mei­d­baren Zugunglücks von Tem­pi, starke Zugewinne erzie­len konnte?
  • Warum kon­nte die größte Oppo­si­tion­spartei SYRIZA bei wach­sender Unzufrieden­heit, bei teil­weise herrschen­dem Zorn in der Bevölkerung nicht an Zus­tim­mung gewin­nen und so starke Ver­luste erlangen?
  • Welche Ursachen hat dieses Wahlergeb­nis, welche Fol­gen, Verän­derun­gen wer­den inner­halb SYRIZAS diskutiert?
  • Welche Fol­gen für die arbei­t­ende Bevölkerung, für das soziale Leben in Griechen­land sind bei einem Sieg und ein­er absoluten Mehrheit der ND nach dem 25. Juni zu befürchten?
  • Wie kön­nen weit­ere Pri­vatisierun­gen von öffentlichen Gütern u.a. Strom, Wass­er, öffentlich­es Gesund­heitssys­tem ver­hin­dert werden?
  • Welche Ini­tia­tiv­en, Pro­jek­te sind notwendig, um den Dia­log und die Koop­er­a­tions­bere­itschaft unter den fortschriftlichen Kräften und den Sozialen Bewe­gun­gen wieder in Gang zu bringen?

Diese Fra­gen und viel mehr wollen wir mit Gior­gos Chon­dros, SYRIZA, diskutieren.